ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00628 vom 10. Juli 2001 - ZH Verwaltungsgericht (2001)
Urlaub | Urlaub. Der Umstand allein, dass sich der Beschwerdeführer bereits seit dem Jahr 2001 im Vollzug befindet und ihm bis anhin keine Vollzugslockerungen gewährt wurden, kann nicht dazu führen, dass ihm nun begleitete Ausgänge zu gewähren sind. Dies hängt nicht von der Vollzugsdauer, sondern davon ab, dass sein Verhalten dem nicht entgegensteht und keine Flucht- oder Rückfallgefahr vorliegt (E. 3.3.1). Das Vollzugsverhalten des Beschwerdeführers hat sich in den letzten Jahren zwar verbessert. Dies gilt jedoch nicht für die Legalprognose gemäss dem Gutachten von 2015. Mithin kann nicht davon gesprochen werden, dass keine Gefahr besteht, dass der Beschwerdeführer weitere Straftaten begeht. Daran ändert nichts, dass das Gutachten gleichzeitig begleitete Ausgänge für sinnvoll erachtet. Der Beschwerdeführer befindet sich nach wie vor im Verwahrungsvollzug, und eine Umwandlung in eine stationäre Massnahme ist derzeit nicht absehbar, weshalb "therapeutische Ausgänge" im eigentlichen Sinn ohnehin nicht infrage kommen. Da zudem letztlich zwar die Unterbringung in einer betreuten Wohneinrichtung als Maximalziel angegeben wird, selbst dies aber in weiter Ferne zu liegen scheint, käme den begleiteten Ausgängen wohl zu einem wesentlichen Teil der Charakter unzulässiger "humanitärer Ausgänge" zu. Massnahmen, mit welchen sich die Rückfallgefahr auf ein vertretbares Mass reduzieren liesse, sind unter den gegebenen Umständen nicht ersichtlich (E. 3.3.2). Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung (E. 4.2). Abweisung.