ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00625 vom 26. Mai 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Bestätigung Ausschaffungshaft (G.-Nr. GI180221-L) | Ausschaffungshaft für syrischen Staatsangehörigen. Voraussetzungen der Ausschaffungshaft (E. 3.1). Die Vorinstanz hat das Vorliegen des Haftgrunds (Verurteilung wegen eines Verbrechens) zu Recht bejaht (E. 3.3). Gegenstand des Haftprüfungsverfahrens bildet ausschliesslich die Rechtmässigkeit der ausländerrechtlich motivierten Festhaltung. Nur wenn der Wegweisungsentscheid als offensichtlich unzulässig, mitunter geradezu als willkürlich bzw. nichtig erscheint, kann der Zwangsmassnahmenrichter die Haftgenehmigung verweigern. Vorliegend ist die angeordnete Wegweisung des Beschwerdeführers nach Syrien nicht offensichtlich unzulässig (E. 4.2). Angesichts der schwerwiegenden Straffälligkeit des Beschwerdeführers ist das öffentliche Interesse am Vollzug der Wegweisung hoch. Die Undurchführbarkeit des Vollzugs ist im jetzigen Verfahrensstadium zu verneinen (E. 5.3). Abweisung.