ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00615 vom 23. Januar 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Quartierplan | Quartierplan. [Aufhebung von in einem Quartierplan von 1975 angeordneten öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen betreffend Ausnutzung bzw. zulässige Bruttogeschossfläche mangels gesetzlicher Grundlage.] Die Rechtmässigkeit des streitbetroffenen Stadtratsbeschlusses richtet sich nach dem heute geltenden Recht (E. 3.1). Die Regelung der Landeinteilung nach § 126 Abs. 1 PBG bedeutet nicht, dass der Quartierplan auch die bauliche Dichte ordnen darf. Besteht das Bedürfnis, eine von der Bau- und Zonenordnung als Rahmennutzungsplan abweichende Regelung aufzustellen, sind hierzu andere Instrumente der Sondernutzungsplanung (Sonderbauvorschriften, Gestaltungspläne) vorhanden. Soweit solche Regeln – wie hier – fehlen, richtet sich die zulässige bauliche Dichte nach der kommunalen Bau- und Zonenordnung (E. 5.1). Die Regelung der baulichen Dichte mittels primärer Bauvorschriften (horizontale und vertikale Ausdehnung der Gebäude) und Nutzungsziffern ist sowohl planungsrechtlicher als auch baupolizeilicher Natur. Eine Neuordnung der baulichen Dichte wurde daher vom entsprechenden Vorbehalt im Quartierplan-Festsetzungsbeschluss erfasst. Dafür spricht auch, dass damals die grundlegende Neuordnung des kantonalen Planungs- und Baurechts und eine umfassende Überarbeitung der kommunalen Bau- und Zonenordnung unmittelbar bevorstanden und sich in Gestalt des späteren Raumplanungsgesetzes ein übergeordnetes Rahmengesetz in Vorbereitung befand (E. 5.2). Das Prinzip des Vertrauensschutzes steht einer Änderung des geltenden Rechts grundsätzlich nicht entgegen (E. 5.4). Der Beschwerdegegner verzichtete zu Recht darauf, ein Verfahren betreffend Revision des Quartierplans einzuleiten (E. 5.5). Abweisung.