ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00613 vom 23. Oktober 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung unrechtmässig bezogener wirtschaftlicher Hilfe Der Beschwerdeführer erwarb angeblich für seine Schwester ein Auto im Leasing und zahlte dafür Fr. 11'535.90 an. Wenig später wurde das Auto der Garage wieder zurückgegeben. In der Folge bezahlte die Garage dem Beschwerdeführer die Anzahlung von Fr. 11'353.90 versehentlich zweimal zurück. Die Garage betrieb den Beschwerdeführer für die Rückgabe des versehentlich zu viel bezahlten Betrages und erhielt dafür einen Verlustschein (I.A.). Die Beschwerdegegnerin rechnete dem Beschwerdeführer u.a. diese doppelt zurückerhaltene Anzahlung als Einkommen an und forderte geleistete Sozialhilfe zurück. Die Behauptung des Beschwerdeführers, das Geld für den Vorschuss stamme von seiner Schwester und er habe es ihr sofort in bar zurückbezahlt, ist nicht belegt. Aus den Kontoauszügen gehen keine entsprechenden Barbezüge hervor. Eine Rückzahlung an die Schwester ist daher nicht nachgewiesen. Zwar hätte der Beschwerdeführer die zweite Rückerstattung in der Höhe von Fr. 11'353.90 nicht behalten dürfen und erwirkte die Gläubigerin aus der Betreibung einen Verlustschein über den entsprechenden Betrag. Nachdem der Beschwerdeführer jedoch die ganze Summe zur Finanzierung seines Lebensunterhalts eingesetzt hat, sodass sie von der Gläubigerin nicht mehr zurückgefordert werden konnte, ändert der Verlustschein nichts daran, dass durch die doppelte Rückerstattung von Fr. 11'353.90 die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers im vorliegenden Fall auch um diesen Betrag gesteigert wurde und ihm somit der volle Betrag (Fr. 22'707.80) als Einkommen anzurechnen ist. Die Verlustscheinforderung wird indessen in den künftigen Berechnungen beim Vermögen als Schuld zu berücksichtigen sein (E. 3.4). Abweisung der Beschwerde, soweit Eintreten.