ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00596 vom 23. April 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Erneuerung der Betriebsbewilligung für das Schülerinternat A | [A wehrt sich gegen die Verfügung des AJB vom 23. März 2018, ihm die Bewilligung zur Führung des Schulinternats C lediglich unter Auflagen bezüglich der Ausbildung seiner Mitarbeitenden bzw. der Internatsleitung zu erneuern.] Auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung ist zu verzichten (E. 2). Der Vorinstanz lässt sich keine Verletzung der Begründungspflicht vorwerfen (E. 3). Der Betrieb des Schulinternats C fällt nicht unter die Ausnahmeregelung in Art. 1 Abs. 4 PAVO, weshalb der Beschwerdeführer hierfür grundsätzlich einer Bewilligung nach Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 lit. a PAVO bedarf (E. 5). Das Schulinternat C erfüllt die Bewilligungsvoraussetzungen gemäss Art. 15 Abs. 1 lit. a und b PAVO jedoch offensichtlich nicht, sodass dem Beschwerdeführer die Bewilligung zum weiteren Internatsbetrieb auch hätte verweigert werden können bzw. angesichts der eklatanten Mängel wohl sogar hätte verweigert werden müssen; wenn der Beschwerdegegner nun auch davon absah, dem Beschwerdeführer die Betriebsbewilligung nicht zu erneuern, musste er diese doch gestützt auf Art. 16 Abs. 2 PAVO zumindest unter Auflagen erteilen, um so dem der Bewilligungserteilung entgegenstehenden, mit der Pflegekinderverordnung verfolgten öffentlichen Interesse an der Wahrung des Kindswohls und der Sicherstellung der Qualifikation des Personals und der Leitung der um Bewilligung nachsuchenden Einrichtung dennoch angemessen Rechnung zu tragen (E. 6.2). Die konkreten Vorgaben hinsichtlich Ausbildung und Anwesenheit des Betreuungspersonals bzw. der Heimleitung des Schulinternats C erscheinen sachgerecht, und auch die Frist zur Erfüllung der Vorgaben sowie die verkürzte Gesamtdauer der Bewilligung sind nicht zu beanstanden (E. 6.2 f.). Schliesslich widerspricht die Bewilligungspflicht für Einrichtungen wie das Schulinternat C entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers auch nicht der Glaubens- und Gewissensfreiheit