ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00589 vom 17. Juli 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Dienstverhältnis | [Der Beschwerdeführer arbeitete seit 2011 für die Beschwerdegegnerin. Nachdem ihm eine Bewährungsfrist angesetzt worden war und er diese nicht bestand, versuchte die Beschwerdegegnerin dreimal, das Arbeitsverhältnis ordentlich zu kündigen. Der Beschwerdeführer legte für die entsprechenden Kündigungstermine jeweils nachträglich Arbeitsunfähigkeitszeugnisse vor. Nach dem dritten Versuch schlossen die Parteien eine Aufhebungsvereinbarung. Der Beschwerdeführer macht nachträglich geltend, zur Zeit der Verhandlungen sowie bei Unterzeichnung der Vereinbarung arbeitsunfähig gewesen zu sein; die Aufhebungsvereinbarung sei als nichtig und das Arbeitsverhältnis als weiterhin bestehend zu betrachten, weil die Vereinbarung angeblich keine angemessene Ersatzleistung für den Wegfall des zeitlichen Kündigungsschutzes enthalte.] Die vom Beschwerdeführer vorgelegten Arztzeugnisse wurden stets ereignisbezogen (als Reaktion auf die Kündigungen) ausgestellt und gelten als für einen ganz bestimmten Zweck erstellte Parteigutachten. Sie haben einen beschränkten Beweiswert. Die Ergebnisse der vertrauensärztlichen Untersuchung, die für den Zeitpunkt der strittigen Aufhebungsvereinbarung die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ergaben, vermögen sie nicht zu erschüttern, zumal der Beschwerdeführer nie substanziierte Zweifel an diesen Ergebnissen äusserte (E. 3.4.2). Für den Beschwerdeführer resultierte mit der Auflösungsvereinbarung effektiv keine Verkürzung der Kündigungsfrist, weil die Beschwerdegegnerin zum Abschlusszeitpunkt auch noch ordentlich auf das vereinbarte Auflösungsdatum hin hätte kündigen können. Ob der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt des Abschlusses noch arbeitsunfähig bzw. krank war, ist überdies irrelevant, weil er auch angesichts seiner geltend gemachten Krankheit eine Aufhebungsvereinbarung gültig abschliessen konnte (E. 3.4.3). Insgesamt hatte die strittige Aufhebungsvereinbarung für den Beschwerdeführer nur den Nachteil, dass er bei erneuter Krankheit