ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00551 vom 23. Mai 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Sozialhilfe | Sozialhilfe. [Umstrittener Umfang der Kürzung des Grundbedarfs wegen Verstosses gegen die Auflage, jede zumutbare Arbeit anzunehmen und gut erreichbar zu sein, um kurzfristige Bewerbungstermine oder Stellenantritte wahrzunehmen.] Der Beschwerdegegner und seine Familie bilden eine sozialhilferechtliche Unterstützungseinheit (E. 1.2). Auf die Beschwerde der Gemeinde ist einzutreten (E. 1.4). Die Auflage selbst ist nicht zu beanstanden (E. 4.3). Die Kürzung des Grundbedarfs um 30 % hätte sehr einschneidende Wirkungen auf den Finanzhaushalt der Familie des Beschwerdegegners gehabt (E. 4.4). Aus den Akten geht nicht hervor, dass die Ehefrau des Beschwerdegegners nur (noch) den Probetag hätte absolvieren müssen, um danach eine Festanstellung zu erhalten und von der Sozialhilfe abgelöst zu werden. Von einer bewussten Aufrechterhaltung der Notlage durch die Ehefrau des Beschwerdegegners kann keine Rede sein (E. 4.5). Die Ehefrau des Beschwerdegegners informierte die Beschwerdeführerin zwar pflichtwidrigerweise nicht über die Absage des Probetags. Diese erfolgte jedoch auch nicht eigenmächtig, sondern in Absprache mit dem Leiter des Arbeitsintegrationsprogramms (E. 4.7). Die Umstände sprechen gegen ein grobes Fehlverhalten, das für eine Kürzung im Umfang von 30 % des Grundbedarfs vorausgesetzt wäre (E. 4.8). Die von der Vorinstanz vorgenommene Reduktion der Kürzung des Grundbedarfs für die Familie auf 15 % während drei Monaten wird der Situation gerecht und stellt keine rechtsverletzende Ermessensausübung dar (E. 4.9). Abweisung.