ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00549 vom 5. Dezember 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung wegen Scheinehe. [Der afghanische Beschwerdeführer ist seit fast zehn Jahren mit einer aus Thailand stammenden und als Masseuse arbeitenden Schweizerin verheiratet. Nachdem sich der Verdacht auf eine Scheinehe erhärtet hatte, verweigerten die Vorinstanzen die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung.] Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1). Die (nach-)ehelichen Aufenthaltsansprüche des ausländischen Ehegatten einer Schweizerin erlöschen, wenn Widerrufsgründe vorliegen oder die Ehe rechtsmissbräuchlich nur zur Aufenthaltssicherung eingegangen oder aufrechterhalten wird; Beweislast und Indizien für die Annahme einer Scheinehe (E. 2). Im Gegensatz zum strafrechtlichen Verfahren sind die Verfahrensbeteiligten im ausländerrechtlichen Verfahren aussage-, wahrheits- und mitwirkungspflichtig. Strafrechtliche Garantien und Hinweispflichten gelten im ausländerrechtlichen Verfahren nicht, jedoch sind die im ausländerrechtlichen Verfahren gemachten Aussagen im Strafverfahren allenfalls unverwertbar, wenn nicht vorgängig auf strafprozessuale Aussageverweigerungspflichten hingewiesen wurde. Ungereimtheiten in einem Polizeirapport sind im Rahmen der konkreten Beweiswürdigung zu berücksichtigen, schliessen aber eine Verwertbarkeit im ausländerrechtlichen Verfahren nicht prinzipiell aus (E. 3.1-3.3). Vorliegend deuten zahlreiche Indizien auf eine nur zur Aufenthaltssicherung eingegangene bzw. aufrechterhaltene Ehe hin, lassen doch insbesondere die Wohnverhältnisse und die Umstände des Kennenlernens ein eheliches Zusammenleben äussert unwahrscheinlich erscheinen. Aufgrund der zahlreichen und teils sehr starken Verdachtsmomente für eine nur zur Aufenthaltssicherung eingegangen bzw. aufrechterhaltene (Schein-)Ehe wäre der Gegenbeweis einer echten, gelebten Ehegemeinschaft durch den Beschwerdeführer zu erbringen gewesen (E. 4.1-4.8). Verhältnismässigkeit der Nichtverlängerung und Verneinung eines sch