ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00545 vom 24. Oktober 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Baubewilligung | Betriebszeiten einer Autowaschanlage. Anfechtbarkeit eines nicht zugestellten Entscheids. Lichtimmissionen. Für zu Unrecht nicht ins Verfahren einbezogene Dritte beginnt die Anfechtungsfrist erst mit der tatsächlichen Kenntnisnahme des Entscheids zu laufen. Aus Gründen der Rechtssicherheit und nach dem Grundsatz von Treu und Glauben darf aber der Dritte den Beginn des Fristenlaufs nicht beliebig hinauszögern, sobald er auf irgendeine Weise von der ihn berührenden Entscheidung Kenntnis erhalten hat. Er hat sich sogar danach zu erkundigen, wenn Anzeichen dafür vorliegen und rechtzeitig zu reagieren (E. 4.1.2). Der Beschluss vom 24. Oktober 2017 wies ausdrücklich darauf hin, dass die Beschwerdeführenden gleichzeitig auch die Verfügung vom 9. Oktober 2017 hätten erhalten sollen. Demgemäss oblag es den Beschwerdeführenden, sich bei der Gemeinde nach der Verfügung vom 9. Oktober 2017 zu erkundigen (E. 4.1.3). Muss ein Bauvorhaben nebst einer kommunalen Behörde auch durch eine oder mehrere kantonale Stellen beurteilt werden, muss nicht nur die Baubewilligung der Gemeinde, sondern auch die Verfügung der kantonalen Stellen angefochten werden, soweit auch Rügen vorgebracht werden sollen, welche in die Zuständigkeit der kantonalen Stellen fallen (E. 4.2.3). Künstliches Licht besteht aus elektromagnetischen Strahlen und gehört daher zu den Einwirkungen nach Art. 7 Abs. 1 USG. Da Immissionsgrenzwerte für sichtbares Licht fehlen, müssen die Behörden die Lichtimmissionen im Einzelfall beurteilen, unmittelbar gestützt auf Art. 11-14 USG sowie Art. 16-18 USG. Dabei muss analog Art. 14 lit. a und b USG sichergestellt werden, dass die Immissionen nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Menschen, Tiere und Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften und Lebensräume nicht gefährden und die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören. Von Fachstellen wird eine Vermeidung von Lichtemissionen zwischen 22.00 und 6.00 Uhr empfohlen. Die Betriebsöffnungszeiten