ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00522 vom 29. November 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Altlastensanierung | Altlastensanierung, Verfügungswiderruf, Dringlichkeit der Sanierung. Bei der angefochtenen Anordnung handelt es sich um einen Zwischenentscheid, da das altlastenrechtliche Verfahren insgesamt nicht abgeschlossen wird (E. 1.2). Ein unzumutbarer Nachteil kann auch vorliegen, wenn es aufgrund der Verfahrensdauer rechtsstaatlich unzumutbar wäre, die Parteien auf die Anfechtung des Endentscheids zu verweisen; ein solcher Fall liegt hier vor (E. 1.4). Der Widerruf einer Verfügung kommt nur bei fehlerhaften, also rechtswidrigen Verfügungen in Betracht, wobei die Fehlerhaftigkeit ursprünglicher oder nachträglicher Natur sein kann. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung stehen sich beim Widerruf das Interesse an der richtigen Durchführung des objektiven Rechts und dasjenige am Vertrauensschutz gegenüber, die gegeneinander abzuwägen sind (E. 3.1). Die Festlegung der Dringlichkeit der Sanierung in Abhängigkeit vom Schutzgut Grundwasser dient wichtigen öffentlichen Interessen. Letztere haben Vorrang vor den Interessen des Beschwerdeführers an einer optimalen Abstimmung der Sanierungspflicht der Gemeinde auf seine Baupläne. Der Widerruf ist nicht zu beanstanden (E. 3.4.3 ff.). Ein Sanierungsbedarf ist gegeben (E. 4). Die Behörde beurteilt die Ziele und die Dringlichkeit der Sanierung. Diese ergeben sich aus der Gefährdungsabschätzung in der Detailuntersuchung. Entscheidend ist das Gefahrenpotenzial des belasteten Standorts, d.h. sein Schadstoffpotenzial (Art, Lage, Menge und Konzentration der Schadstoffe), sein Freisetzungspotenzial (Art, Fracht und zeitlicher Verlauf der Schadstoffflüsse) sowie Lage und Bedeutung der gefährdeten Umweltbereiche. Dem Grundsatz nach ist eine Sanierung umso dringlicher, je höher die von einem Standort ausgehende, potenzielle Umweltgefährdung (Schadensausmass) ist und je früher diese Umweltgefährdung einzutreten droht (E. 5.1). Ein Beizug der einschlägigen Vollzugshilfen des BAFU führt zu einer mittleren Dringlichkeit (E. 5