ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00459 vom 23. Januar 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Arbeitstätigkeit im Lehrmittelverlag | [A war seit September 2015 für den Lehrmittelverlag Zürich (LMVZ; heute: Lehrmittelverlag Zürich AG) tätig; Grundlage dieser Beschäftigung bildeten zwei zwischen Letzterem und B abgeschlossene, einander ablösende Verleihverträge nach Art. 22 AVG. Nach Beendigung dieses Vertragsverhältnisses löste B im Juni 2017 den Einsatz- und Rahmenarbeitsvertrag mit A auf, worauf diese am 31. August 2017 an die Bildungsdirektion gelangte und gestützt auf das kantonale Personalrecht einen Anspruch auf Lohnfortzahlung sowie Ausrichtung eines 13. Monatslohns, einer Mahlzeitenentschädigung und einer Entschädigung wegen (formell und materiell) mangelhafter Kündigung im Gesamtumfang von rund Fr. 60'000.- inklusive Zins zu 5 % ab 1. September 2017 geltend machte.] Die Beschwerdeführerin war nicht beim LMVZ angestellt, sondern diesem bloss im Rahmen eines Personalverleihs von B für eine bestimmte Zeit zwecks Arbeitsleistung zur Verfügung gestellt worden; zwischen ihr und dem LMVZ bestand mithin kein eigentliches arbeitsvertragliches Verhältnis, sondern bloss eine quasivertragliche bzw. faktische Beziehung (E. 3.3, auch zum Folgenden). Allfällige Ansprüche im Zusammenhang mit ihrer Beschäftigung beim LMVZ – ausgenommen solche aus Verletzung der Fürsorgepflicht – hat die Beschwerdeführerin in erster Linie auf dem Zivilweg gegenüber B als ihrer Arbeitgeberin geltend zu machen. Trotz dem im Kanton Zürich geltenden Grundsatz der öffentlichrechtlichen Anstellung des Personals der kantonalen Verwaltung (Art. 47 KV; § 7 PG) muss es den Verwaltungsbehörden sodann im Einzelfall möglich sein, Verleihverträge nach Art. 22 AVG einzugehen, sofern damit nicht allein das Verbot privatrechtlicher Arbeitsverträge bzw. das kantonale Personalrecht umgangen oder das Entstehen von Rechtsansprüchen verhindert werden soll und ein sachlicher Grund für die Wahl einer solchen Vertragsform gegeben ist (E. 3.4). In Anbetracht der konkreten Umstände (E. 3.4.1) kann hier darin, d