ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00456 vom 25. April 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz GS180066 | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz: Verlängerung angefochten. Die Schutzmassnahmen nach Gewaltschutzgesetz sind von ihrem Zweck her auf akute Krisensituationen ausgerichtet, in denen sofortiger Schutz der gefährdeten Person notwendig ist. Die von der Beschwerdegegnerin vorgebrachten Vorwürfe waren bereits Gegenstand des früheren Gewaltschutzverfahrens sowie eines Eheschutzverfahrens. Folglich begründen diese Vorwürfe keine erneute akute Gewaltsituation, aufgrund welcher Gewaltschutzmassnahmen angeordnet werden könnten (E. 4). Die weiteren von der Beschwerdegegnerin vorgebrachten Tätlichkeiten und Drohungen des Beschwerdeführers wurden von der Vorinstanz nicht zur Begründung der Verlängerung hinzugezogen, ebenso wenig wurde der Beschwerdeführer anlässlich der mündlichen Anhörung dazu befragt. Da unklar ist, ob diese neuen Vorwürfe die Verlängerung von Gewaltschutzmassnahmen rechtfertigten, ist eine Rückweisung der Sache zur Heilung der Gehörsverletzung und nachträglichen Sachverhaltsermittlung unerlässlich (E. 5). Gewährung UP/URB. Teilweise Gutheissung und Rückweisung an Vorinstanz.