ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00424 vom 23. August 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Aufenthaltsbewilligung (Wiedererwägungsgesuch) | Voraussetzungen für die Wiedererteilung einer bereits rechtskräftig verweigerten Aufenthaltsbewilligung. Über das offensichtlich unzulässige Rechtsmittel kann in einzelrichterlicher Kompetenz entschieden werden (E. 1.2). Nach der rechtskräftigen Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung kann grundsätzlich jederzeit ein neues Bewilligungsgesuch eingereicht werden, auf welches jedoch nur bei einer wesentlichen Änderung der Sach- oder Rechtslage einzutreten ist (2.1). Die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung wurde dem sozialhilfeabhängigen und vorbestraften Beschwerdeführer rechtskräftig verweigert. Ebenso wurde auf zwei frühere Wiedererwägungsgesuche mangels wesentlicher Veränderung der Sach- und Rechtslange nicht eingetreten. Da die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Gesundheitsprobleme bereits Gegenstand früherer Verfahren waren und auch der Umstand, dass sein Sohn inzwischen das zwölfte Altersjahr zurückgelegt hat, keine wesentliche Verhältnisänderung darstellt, hätte das Migrationsamt sein Wiedererwägungsgesuch überhaupt nicht materiell behandeln dürfen (E. 2.2 ff.). Abweisung.