ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00405 vom 22. August 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen EU/EFTA | Aufenthaltsbewilligungen EU/EFTA zur erwerbslosen Wohnsitznahme; Wiedererwägungsgesuch. [Der deutsche Beschwerdeführer und dessen aus der Mongolei stammende Ehefrau sowie der gemeinsame Sohn der Eheleute erhielten gestützt auf die freizügigkeitsrechtlichen Bestimmungen Aufenthaltsbewilligungen EU/EFTA. Diese wurden rechtskräftig widerrufen, nachdem der Beschwerdeführer seine Arbeitnehmereigenschaft verloren hatte. Inzwischen hat die Ehefrau eine Erwerbstätigkeit aufgenommen und bezieht die Familie keine Sozialhilfe mehr.] Da der Standpunkt des Kindes durch seine Eltern in das Verfahren eingebracht werden konnte und auch aufgrund des noch jungen Alters des Kindes erscheint die beantragte Anhörung des Kindes nicht angezeigt (E. 2). Die Wiedererwägung von Verwaltungsentscheiden ist nicht beliebig zulässig und bedarf einer wesentlichen Veränderung der Sach- oder Rechtslage (E. 4.2). Damit bleibt im vorliegenden Verfahren zu prüfen, ob den Beschwerdeführenden Aufenthaltsbewilligungen EU/EFTA zur erwerbslosen Wohnsitznahme bzw. im Familiennachzug neu zu erteilen waren, nachdem die mongolische Ehefrau eine Erwerbstätigkeit aufgenommen und der Sozialhilfebezug endete (E. 4.4). Eine Aufenthaltsbewilligungen EU/EFTA zur erwerbslosen Wohnsitznahme ist nur zu erteilen, wenn genügend finanzielle Mittel vorhanden sind, so dass weder Sozialhilfe noch Ergänzungsleistungen in Anspruch genommen werden müssen (E. 5.2). Die Loslösung von der Sozialhilfe erfolgte vorliegend primär aufgrund des Ablaufes der migrationsamtlich angesetzten Ausreisefrist und nicht aufgrund einer verbesserten Einkommenssituation. Angesichts der knappen und unsicheren finanziellen Verhältnisse erscheint keineswegs gesichert, dass das gegenwärtige Familieneinkommen auf Dauer den Existenzbedarf der Familie deckt, zumal diese derzeit auch nicht in einer bedarfsgerechten Wohnung leben (E. 5.3 ff.). Hinzu kommt, dass der von den Vorinstanzen zumindest konkludent gewä