ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00401 vom 24. Oktober 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung wegen Sozialhilfeabhängigkeit. [Die mazedonische Beschwerdeführerin war während ihres hiesigen Aufenthalts meist nur in einem geringen Arbeitspensum erwerbstätig und bezog zusammen mit ihrem Schweizer Ehemann jahrelang und in erheblichen Umfang Sozialhilfe, weshalb ihr die Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung verweigert wurde.] Als Ehegattin eines Schweizers hat die Beschwerdeführerin grundsätzlich einen Verlängerungsanspruch, sofern der Bewilligungsverlängerung keine Widerrufsgründe entgegenstehen (E. 2). Die nur unzureichend integrierte Beschwerdeführerin erfüllt aufgrund des jahrelangen Sozialhilfebezugs der Familie den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG und wäre unabhängig von der Leistungsfähigkeit ihres Ehemannes verpflichtet gewesen, zur Vermeidung oder Reduzierung der Sozialhilfeabhängigkeit der Familie ihr eigenes Arbeitspotenzial im Rahmen des ihr Zumutbaren auszuschöpfen. Da eine nennenswerte Erhöhung ihres Arbeitspensums erst unter dem Druck des drohenden Bewilligungsverlustes erfolgte, ist ihr der Sozialhilfebezug vorzuwerfen (E. 3.1-3.6). Die vom Gemeinwesen weiterhin übernommenen Krankenkassenprämien sind migrationsrechtlich als Sozialhilfekosten zu behandeln (E. 3.7). Eine Loslösung von der Sozialhilfe hat nicht stattgefunden, müssen doch nach wie vor die Krankenkassenprämien der Familie durch das Gemeinwesen finanziert werden und ist auch der (eigentlich durch seine Eltern zu unterstützende) Sohn der Beschwerdeführerin auf Unterstützungsleistungen der öffentlichen Hand angewiesen (E. 3.8). Verhältnismässigkeit der Bewilligungsverweigerung (E. 3.9). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (E. 4). Gewährung UP/URB für das Beschwerdeverfahren und Kürzung der Honorarnote des unentgeltlichen Rechtsbeistands (E. 5). Rechtsmittelbelehrung (E. 6). Abweisung der Beschwerde.