ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00392 vom 20. Dezember 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Schutzverordnung (Kostenauflage) | Schutzverordnung: Kostenbeschwerde zweier Naturschutzverbände gegen die ihnen auferlegten Gerichtskosten. Die beiden gemeinsam im Rechtsmittelverfahren auftretenden und Naturschutzinteressen vertretenden Verbände wehren sich gegen die von der Vorinstanz auf Fr. 36'000.- festgelegte Gerichtsgebühr, da ein solches Prozessrisiko die Ausübung ihres Verbandsbeschwerderechts übermässig erschwere. Einen Teil der Rügen konnte die Vorinstanz ohne viel Aufwand aus verfahrensrechtlichen Gründen abweisen, woraus weder ein grosses Streitinteresse noch ein grosser Aufwand resultierte. Auch aufgrund der weiteren Rügen konnte nicht von einem derart hohen Streitinteresse ausgegangen werden, wie es die Vorinstanz suggeriert. Die Behandlung der übrigen konkreten Rügen bedurfte u.a. eines – zwar durchaus als lang zu bezeichnenden - Augenscheins. Es ist jedoch nicht ersichtlich, dass der Aufwand wesentlich über dem Aufwand anderer Planungsbeschwerden liegen würde. Dass verschiedene Parteien die Aufhebung einer wichtigen überkommunalen Naturschutzverordnung beantragt hatten, begründet insofern keine sehr grosse Bedeutung der Streitsache, als der Schutz zu einem grossen Teil bereits nach geltendem Recht besteht und durch die Rekurse nicht grundsätzlich infrage gestellt wurde, sondern die Rückweisung zur Vornahme ergänzender Abklärungen bzw. zur Gewährung des rechtlichen Gehörs beantragt worden war. Bei dem sich für Verbände verwirklichenden Prozessrisiko ist die Solidarhaftung zu berücksichtigen (E. 4.5.2). Das Prozessrisiko darf die Ausübung des Verbandsbeschwerderechts nicht übermässig erschweren. Ungeachtet dessen, dass die Gerichtsgebühr vorliegend aufgrund des Aufwands herabzusetzen ist, hätte die Gerichtsgebühr der Vorinstanz die Wahrnehmung öffentlicher Interessen durch die Beschwerdeführer erschwert (E. 5.1). Unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache, des Aufwands und der Tatsache, dass fünf Verfahren vereinigt wurden, rechtfertigt sic