ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00384 vom 14. März 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Baubewilligung | Balkonüberdachung: Einordnung. Legitimation der Gemeinde (E. 1.2). Aufgrund der offenen Formulierung von § 238 PBG verfügt die kommunale Baubehörde über einen gewissen Beurteilungsspielraum, den ortsbezogen zu konkretisieren in erster Linie ihr selbst obliegt. Dabei darf nicht bereits von der kommunalen Anwendung von § 238 PBG abgewichen werden, wenn das Baurekursgericht unter Beachtung der Argumente der Baubehörde seine abweichende gestalterische Einschätzung begründet. Vielmehr darf es den Einordnungsentscheid der kommunalen Behörde nur aufheben, wenn diese bei der Anwendung von § 238 PBG ihren durch die Gemeindeautonomie gewährleisteten Beurteilungs- und Ermessensspielraum überschritten hat. Da die kommunale Behörde ihr Ermessen pflichtgemäss ausüben muss, hat sie dabei vom Sinn und Zweck der anzuwendenden Regelung auszugehen und neben dem Willkürverbot auch das Rechtsgleichheitsgebot, das Verhältnismässigkeitsprinzip und das übergeordnete Gesetzesrecht zu beachten (E. 3.3). Dass der Beschwerdeführer sein Ermessen nicht konform ausgeübt hat, indem er die optisch weitere Vergrösserung im Dachbereich einer bereits dreistöckig in Erscheinung tretenden Baute in einer Zone, welche durch zwei Geschosse geprägt sein soll, als nicht mit einer befriedigenden Einordnung kongruent, gewürdigt hat, ist vorliegend aufgrund der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht ersichtlich (E. 3.5). Gutheissung.