ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00326 vom 24. Oktober 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Erteilung/Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | Recht auf Privatleben bei langjährigen Aufenthalt / Verhältnismässigkeit einer Bewilligungsverweigerung bei Vollzugshindernissen. [Der aus Somalia stammende Beschwerdeführer reiste als Siebenjähriger in die Schweiz. Bereits als Jugendlicher trat er wiederholt strafrechtlich in Erscheinung und wurde unter anderem wegen mehrfachen Raubs und Hausfriedensbruch zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Zudem musste er seit seiner Volljährigkeit fast durchgehend von der Sozialhilfe unterstützt werden. Nachdem er zum wiederholten Mal erst nach Ablauf seiner Aufenthaltsbewilligung um deren Verlängerung ersucht hatte, stellte das Migrationsamt fest, dass die Bewilligung erloschen sei und verweigerte aufgrund der Straffälligkeit und Sozialhilfeabhängigkeit eine Neuerteilung. Die Sicherheitsdirektion hiess den hiergegen erhobenen Rekurs nur insoweit teilweise gut, als dass sie Vollzugshindernisse nicht gänzlich ausschloss und deshalb das Migrationsamt beauftragte, beim SEM die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers zu beantragen.] Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanzen (E. 1.3). Das Verlängerungsgesuch des Beschwerdeführers ist unstreitig verspätet erfolgt und deshalb als Gesuch um (Wieder)Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zu betrachten (E. 2). Gemäss jüngster bundesgerichtlicher Praxis soll bei einer rechtmässigen Aufenthaltsdauer von zehn Jahren grundsätzlich davon auszugehen sein, dass die sozialen Beziehungen in der Schweiz so eng geworden sind, dass es für eine Aufenthaltsbeendigung besonderer Gründe bedürfe und insofern ein bedingter Bewilligungsanspruch bestehe. Der Beschwerdeführer hält sich seit rund 20 Jahren in der Schweiz auf und ist hier zur Schule gegangen. Unter diesen Umständen kann er sich auf einen Bewilligungsanspruch gestützt auf den Anspruch auf Schutz seines Privatlebens berufen, sofern nicht besondere Umstände die Beendigung des Aufenthalts rechtfertigen (E. 3). V