ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00318 vom 11. Juli 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Verkehrsanordnung | Aufheben von Parkplätzen; Legitimation. In Zusammenhang mit lokalen Verkehrsanordnungen auf Strassen steht die Rechtsmittelbefugnis nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung allen Verkehrsteilnehmern zu, welche die mit einer Beschränkung belegte Strasse mehr oder weniger regelmässig benützen, wie das bei Anwohnern oder Pendlern der Fall ist, während bloss gelegentliches Befahren der Strasse nicht genügt. Aber auch regelmässige Benützer eines von einer Verkehrsanordnung betroffenen Strassenabschnitts sind nur dann zu deren Anfechtung legitimiert, wenn diese für sie Beeinträchtigungen von einer gewissen Intensität zur Folge hat. Daraus erhellt, dass nicht jede Person zur Anfechtung einer Verkehrsanordnung legitimiert ist, die in irgendeiner Weise einen Vorteil aus der Aufhebung der Verfügung zieht. Werden Beschränkungen des Parkierens oder die Aufhebung von Parkplätzen angefochten, wird die Legitimation davon abhängig gemacht, ob die Nutzung einer Liegenschaft verunmöglicht oder erheblich erschwert wird. Das Verwaltungsgericht bejahte die Legitimation Gewerbetreibender, die sich gegen die Aufhebung von Parkplätzen wandten, da ein erheblicher Anteil der Kundinnen und Kunden eines Geschäfts mit dem Auto kam und deren Parkplatzsuche markant erschwert war. Die Legitimation ist grundsätzlich von Amtes wegen festzustellen, was die Rechtsuchenden jedoch nicht davon entbindet, ihre Legitimation zu substanziieren. Dies gilt jedenfalls dann, wenn sie nicht offensichtlich ist (E. 2.1). Die Beschwerdegegnerin ist zu Recht auf die Einsprache nicht eingetreten (E. 2.2 - 2.5). Abweisung.