ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00298 vom 20. März 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Niederlassungsbewilligung (Widerruf) | Qualifikation von Ergänzungsleistungen im Zusammenhang mit dem Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit. Kognition und Novenrecht im verwaltungsgerichtlichen Verfahren (E. 1). Widerruf der Aufenthaltsbewilligung wegen dauerhafter und erheblicher Sozialhilfeabhängigkeit (E. 2): Ergänzungsleistungen haben Fürsorgecharakter im Sinn des ausländerrechtlichen Widerrufsgrundes, wenn sie lediglich eine vorbestehende Sozialhilfeabhängigkeit ablösen und den zukünftigen Lebensunterhalt zur Hauptsache decken, während die IV- bzw. AHV-Rente nur in ganz untergeordneter Weise zur Bedarfsdeckung beiträgt (E. 2.3.2). Berücksichtigung der Verhältnismässigkeit (E. 2.3.3). Die Beschwerdeführerin war jahrelang und in erheblichen Umfang sozialhilfeabhängig und ist nach der Zusprache einer Invalidentente weiterhin im erheblichen Umfang auf Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen, kantonale Beihilfen sowie Gemeindezuschüsse) angewiesen. Die von ihr bezogenen Zusatzleistungen haben den Charakter von Sozialhilfeleistungen im Sinn des ausländerrechtlichen Widerrufsgrundes, ihre Loslösung von der Sozialhilfe im engeren Sinn ist jedoch im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung mitzuberücksichtigen (E. 3.1). Aufgrund des zumindest für die letzten Jahre fehlenden Verschuldens an der Sozialhilfeabhängigkeit, der im Heimatland zu erwartenden Reintegrationsprobleme und der mit der Zusprechung einer Invalidenrente zumindest teilweise erfolgten Loslösung von beitragsunabhängigen Sonderleistungen der öffentlichen Hand erscheint ein Bewilligungswiderruf insgesamt unverhältnismässig (E. 3.5-3.7). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen. Entgegen dem vorinstanzlichen Rekursentscheid wurde das bereits im Rekursverfahren gestellte Begehren um eine Parteientschädigung mit der Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung nicht gegenstandslos (E. 5). Gegenstandslosigkeit des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung (E. 6.1). Bestellung des Re