ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00281 vom 24. Juni 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Gestaltungsplan | Gestaltungsplan. [Kantonale Gestaltungspläne "USZ-Kernareal Ost", "Wässerwies" und "Schmelzbergareal" im Hochschulgebiet Zürich-Zentrum] Die Anträge und die prozessuale Erklärung (teilweiser Beschwerderückzug) sind Teile eines - dem Verwaltungsgericht nicht eingereichten - Vergleichs und stehen nach dem übereinstimmenden Willen der Parteien gegenseitig unter der Bedingung, dass das Gericht auch den anderen Anträgen folgt bzw. den Teilrückzug der Beschwerde als wirksam betrachtet (E. 1.2). Diese Bedingung steht der Gültigkeit des Teilrückzugs nicht entgegen (E. 1.3). Der Teilrückzug hat zur Folge, dass der Entscheid des Baurekursgerichts insofern rechtskräftig wird, als er die Verfügung der Beschwerdeführerin betreffend die Festsetzung des kantonalen Gestaltungsplans "Schmelzbergareal" aufgehoben hat (E. 3.2). Die von den Parteien beantragte unveränderte Wiederherstellung der beiden kantonalen Gestaltungspläne "USZ-Kernareal Ost" und "Wässerwies" lässt sich weder durch einen Beschwerderückzug noch eine Beschwerdeanerkennung oder eine Wiedererwägung erreichen (E. 4.1). Da aus der Dispositionsmaxime auf jeder Stufe des Rechtsmittelverfahrens abgeleitet wird, dass die rechtsmittelführende Partei durch Rückzug ihres Rechtsmittels die Rechtskraft des von ihr angefochtenen vorinstanzlichen Entscheids herbeiführen kann, erscheint es zulässig, dass alle am Verfahren beteiligten Parteien durch gemeinsame Anträge im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht als zweiter Rechtsmittelinstanz die Wiederherstellung der Rechtskraft der unveränderten erstinstanzlichen Verfügungen bewirken können (E. 4.2.5). Die Umsetzung des Vergleichs führt zum selben Resultat, wie wenn die Gestaltungspläne "USZ-Kernareal Ost" und "Wässerwies" gar nicht mit Rekurs angefochten worden wären und der Rekursentscheid mit Bezug auf den Gestaltungsplan "Schmelzbergareal" nicht mit Beschwerde angefochten worden wäre. Das Verwaltungsgericht muss deshalb den Vergleich selbst nicht überprüfen (E.