ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00280 vom 10. April 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Eingrenzung (Geschäfts-Nr.: GI180072-L/U vom 10. April 2018) | Eingrenzung. Ausnahmebewilligung für Anwaltsbesuche. Dauer der Eingrenzungssistierung. Das Erfordernis einer Ausnahmebewilligung für Reisen ausserhalb des Eingrenzungsrayons wurde in der Eingrenzungsverfügung festgelegt; diese ist in Rechtskraft erwachsen. Die Vorinstanz ist zu Recht nicht auf das beschwerdeführerische Begehren eingetreten, wonach die Rechtswidrigkeit dieses Erfordernisses festzustellen sei (E. 2.2). Der Anwaltstermin, für den in der Ausnahmebewilligung eine kürzere als die beantragte Dauer bewilligt wurde, liegt in der Vergangenheit. Trotz mangelndem aktuellem Rechtsschutzinteresse sind die diesbezüglichen Rügen zu hören, da sich die aufgeworfenen Fragen jederzeit in ähnlicher Form wieder stellen können, kaum je rechtzeitig gerichtlich überprüft werden könnten und ein hinreichendes öffentliches Interesse an ihrer Beurteilung besteht (E. 3.1). Es ist nicht zu beanstanden, dass das Migrationsamt mit Blick auf die Einzelfallumstände (benötigte Dauer für den Anwaltsbesuch sowie den Hin- und Rückreiseweg) für den streitbetroffenen Termin eine Eingrenzungssistierung von 4,5 Stunden bewilligt hat; eine übermässig lange Eingrenzungssistierung würde dem Zweck der Eingrenzung zuwiderlaufen (E. 3.2.1). Abweisung.