ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00275 vom 29. November 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Baubewilligung | Abstandsvorschriften. Öffentlicher Weg. Gemeindeautonomie. Die Gemeinden haben bezüglich § 265 Abs. 1 PBG einen Spielraum, um in ihrer BZO andere Abstände von Strassen festlegen dürfen, als in § 265 Abs. 1 PBG vorgesehen. Die Abstandsvorschriften gelten nur bezüglich der öffentlichen Wege. Der Begriff des "öffentlichen" Wegs ist in der Rechtsprechung und Lehre klar definiert; zudem hat die Gemeinde vorliegend keine andere Definition des öffentlichen Wegs festgelegt (E. 4.4.1 und 2). Der streitbetroffene Weg ist gesetzliche Zufahrt zu einem Grundstück und hat gleichzeitig die Funktion des Zugangs für die Bewohner auf dem Nachbargrundstück. Es liegt deshalb im Sinn von Rechtsprechung und Lehre ein öffentlicher Weg vor. Dafür spricht auch der geplante Spielplatz und das Fehlen eines Verbots der Benützung bzw. einer Absperrung des Weges gegenüber der Allgemeinheit (E. 3.4.3 und 4). Die im Koordinationsverfahren gleichzeitig mit der kommunalen Baubewilligung erteilte Verfügung der kantonalen Baudirektion wird mit der Aufhebung der kommunalen Baubewilligung hinfällig (E. 4). Abweisung.