ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00263 vom 16. Januar 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Unterschutzstellung | Nichteintreten. Res iudicata. Materielle Rechtskraft. Zu den Eintretensvoraussetzungen eines Rekurses gehört die Voraussetzung, dass keine res iudicata mit materieller Rechtskraft vorliegen darf. Zwar ist im öffentlichen Recht umstritten, inwieweit der Begriff der matierellen Rechtskraft anzuwenden ist; Einigkeit besteht jedoch dahingehend, dass Rechtsmittelentscheide in materielle Rechtskraft erwachsen. Vorliegend lag eine res iudicata vor. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin behandelte eine bereits abgeurteilte Sache. Sie enthielt denselben Inhalt wie eine frühere Verfügung, welche bereits ein Rechtsmittelverfahren durchlaufen und materiell rechtskräftig geworden war. Die Vorinstanz war somit zu Recht auf einen neuerlichen Rekurs nicht eingetreten (E. 2). Abweisung.