ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00236 vom 22. August 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Aufenthaltsbewilligung | Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA wegen wiederholter Begehung von (Drogen-)Delikten. [Der mehrfach wegen Drogendelikten vorbestrafte und zuletzt wegen Drogendelikten etc. zu einer 18-monatigen Freiheitsstrafe verurteilte Beschwerdeführer zog in Verletzung eines gegen ihn verhängten Einreiseverbots zu seiner in der Schweiz lebenden französischen Ehefrau und der gemeinsamen Tochter. Aufgrund des bisherigen Legalverhaltens und der sich hieraus ergebenden Rückfallgefahr wurde ihm eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA zum Verbleib bei seiner Ehefrau verweigert.] Die Verurteilung zu einer längerfristigen, d. h. überjährigen Freiheitsstrafe stellt auch im Anwendungsbereich des FZA einen Widerrufsgrund dar, wenn ein hinreichendes Rückfallrisiko besteht (E. 2.3). Ein derartiges Rückfallrisiko kann beim bereits mehrfach einschlägig wegen Drogendelikten vorbestraften Beschwerdeführer bejaht werden, zumal er im März 2018 erneut wegen des Verdachts auf Drogenhandel verhaftet wurde, sich diesbezüglich grösstenteils geständig zeigte und ihm der vorzeitige Strafvollzug bewilligt wurde (E. 3.2). Die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung erscheint angesichts des hohen öffentlichen Fernhalteinteresses verhältnismässig. Auch ein Eingriff in das konventions- und verfassungsmässig geschützte Recht auf Familienleben erscheint gerechtfertigt, zumal ohnehin zweifelhaft ist, inwiefern die familiären Beziehungen des Beschwerdeführers noch intakt sind (E. 3.3). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen sowie Rechtsmittelbelehrung (E. 4 f.). Abweisung der Beschwerde.