ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00235 vom 1. November 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Sozialhilfe | Rückerstattung unrechtmässig bezogener Sozialhilfe. Ein unrechtmässiger Bezug von Sozialhilfe liegt auch vor, wenn eine unterstützte Person durch eine Meldepflichtverletzung bewirkt, dass die Sozialbehörde von einem ihr zustehenden Sicherungsrecht keinen Gebrauch machen kann (E. 2.2). Strittig ist, ob der Beschwerdeführer Eigentümer eines Grundstücks im Ausland ist, bzw. im massgeblichen Zeitraum des Sozialhilfebezugs war. Aus dem ausländischen Grundbuch ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer im fraglichen Zeitpunkt als Eigentümer des Grundstücks eingetragen war. Die vom Beschwerdeführer eingereichten Dokumente vermögen keine erheblichen Zweifel an der Vermutung, dass er im fraglichen Zeitpunkt auch tatsächlich Eigentümer des Grundstücks im Ausland war, zu begründen (E. 3.1 f.). Von der Behörde kann bei unklarer Beweislage nicht verlangt werden, dass sie das begründeterweise vermutete Vermögen ziffernmässig genau nachweist. Vielmehr ist ihr beim Entscheid darüber, in welchem Umfang die bezogenen Leistungen zurückzuerstatten sind, im Rahmen pflichtgemässer Ermessensbetätigung ein Spielraum einzuräumen (E. 3.4.3). Abweisung.