ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00225 vom 28. August 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Disziplinarstrafe | Disziplinarstrafe Feststellungsbegehren setzen ein spezifisches schutzwürdiges Interesse voraus. Ein solches liegt nicht vor, wenn der Gesuchsteller das mit dem Feststellungsbegehren bezweckte Ziel auch wie vorliegend mit einem Leistungs- oder Gestaltungsbegehren erreichen könnte (E. 1.3). Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt vor, wenn das Anhörungsprotokoll betreffend eine Disziplinarverfügung nicht dieser angehängt wird, sondern lediglich zu den Akten genommen wird (E. 2.2). Das Disziplinarwesen dient der Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Vollzugsanstalt. Die Anforderungen an eine disziplinarisch zu ahndende Drohung nach § 23 Abs. 2 lit. a StJVG sind deshalb deutlich geringer als an eine Drohung gemäss Art. 180 StGB. So spielt es für die disziplinarische Bestrafung keine Rolle, ob die bedrohte Person in Angst und Schrecken versetzt worden ist, da Drohungen gegenüber dem Anstaltspersonal in keiner Weise zu tolerieren sind (E. 3.2). Disziplinarsanktionen können gegen Eingewiesene verhängt werden, wenn diese in schuldhafter Weise gegen Strafvollzugsbestimmungen oder den Vollzugsplan verstossen haben. Schuldfähig ist, wer zur Zeit der Tat fähig ist, das Unrecht seiner Tat einzusehen und gemäss dieser Einsicht zu handeln. Die Vorinstanz führte zur Schuldfähigkeit lediglich aus, es lägen keine Hinweise vor, dass der Beschwerdeführer nicht fähig gewesen sein soll, das Unrecht seiner Tat einzusehen jedoch nicht auch, ob der Beschwerdeführer gemäss dieser Einsicht handeln konnte. Dass die Schuldfähigkeit des Beschwerdeführers ausreichend geprüft worden wäre, kann weder den Akten des Beschwerdegegners noch denjenigen der Vorinstanz entnommen werden. Es rechtfertigt sich daher, die Sache in diesem Punkt zur ergänzenden Abklärung und zum neuen Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen (E. 3.4). Es liegt auch kein Verstoss gegen das Verbot der Folter und unmenschlichen Behandlung vor (E. 5). Die um unentgeltliche Rechtspflege ers