ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00199 vom 2. Juli 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Entzug Führerausweis | Vertrauensschutz in einen ungewollt zugänglichen Verfügungsentwurf. Der in Art. 9 BV verankerte Grundsatz von Treu und Glauben verleiht einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliches Verhalten (E. 4.1). Das als "Verfügung" bezeichnete Dokument ist ausreichend individualisiert und enthält die für den Beschwerdeführer massgebenden Information für seine Dispositionen. Als Vertrauensgrundlage ist es daher ausreichend bestimmt (E. 4.2). Auf Vertrauensschutz kann sich nur berufen, wer die Fehlerhaftigkeit der Vertrauensgrundlage nicht kannte und auch nicht hätte kennen sollen. Vorliegend sind die formellen Fehler hinsichtlich Unterschrift und Eröffnung einigermassen offensichtlich. Hinzu kommt, dass der Verfügungsentwurf datumsmässig zwischen dem Antrag auf Verfahrenssistierung sowie dessen Gewährung und somit quer zu den übrigen Verfahrensschritten steht. Bei Anwendung der gehörigen Sorgfalt vom rechtskundig vertretenen Beschwerdeführer hätten diese Mängel erkannt werden müssen (E. 4.3). Abweisung.