ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00186 vom 23. Juli 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung unrechtmässig bezogener Sozialhilfe. Je nach Sachlage gebietet es die prozessuale Fürsorgepflicht des Richters, welche aus Art. 29 Abs. 1 BV folgt, dass besonders unbedarfte, nicht anwaltlich vertretene Parteien auf ihre Verfahrensrechte hingewiesen werden (E. 2.1). Da der Beschwerdeführer fähig war, innert Frist rechtsgenügliche Anträge zu stellen und seinen Standpunkt darzulegen und zu begründen, kann er nicht als besonders unbedarft gelten und musste er nicht auf die Möglichkeit eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege hingewiesen werden. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer aufgrund dessen, dass vorliegend seine persönlichen Verhältnisse darzulegen waren und der Fall damit keine rechtlichen und tatsächlichen Schwierigkeiten bot, keinen Anspruch auf eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung hatte, weshalb er auch aus diesem Grund nicht auf die Möglichkeit der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung hingewiesen werden musste (E. 2.2). Für eine belastende Rückerstattungsverfügung trägt grundsätzlich die Verwaltung die Beweislast. Für die Beurteilung des unterstützungsrelevanten Sachverhalts kann sie sich dabei veranlasst sehen, von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) zu schliessen. Ist wie vorliegend aus dem Inhalt eines Ermittlungsberichts nach der Lebenserfahrung der Schluss zu ziehen, dass ein Sozialhilfeempfänger nicht deklarierte Einkünfte erzielte, obliegt es diesem, die Vermutung durch den Gegenbeweis bzw. erhebliche Zweifel umzustürzen (E. 3.4). Der Beschwerdeführer vermag jedoch nicht zu belegen, woher die streitigen Geldmittel stammen und wie sie verwendet wurden, weshalb es ihm nicht gelungen ist, die Vermutung umzustossen, er habe Gelder erhalten, welche er für seinen Lebensunterhalt hätte verwenden müssen (E. 3.8). Teilweise Gutheissung.