ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00168 vom 27. Juni 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Festsetzung Strassenprojekt | Strassenprojekt. Das Strassenprojekt betrifft das Gaswerkareal Schlieren, das in das ISOS und in das kantonale Inventar von Schutzobjekten überkommunaler Bedeutung aufgenommen wurde (E. 3.1). Für die Einholung eines Gutachtens und die erforderliche Interessenabwägung gemäss Art. 6 NHG ist von Bedeutung, ob eine Bundesaufgabe vorliegt (E. 3.2.1). In diesem Fall liegt keine Bundesaufgabe vor, weshalb das Strassenprojekt nicht der obligatorischen Begutachtung gemäss Art. 7 NHG unterliegt. Daran vermag auch die Aufnahme des Gaswerkareals Schlieren in das ISOS nichts zu ändern (E. 3.2.3). Vorliegend handelt es sich aber um ein Projekt des Kantons für grössere Bauten und Anlagen im Bereich eines Schutzobjekts von überkommunaler Bedeutung, weshalb gemäss § 3 Abs. 1 lit. d VSVK eine Stellungnahme einzuholen ist. Im Unterschied zu § 3 Abs. 2 VSVK stellt es § 3 Abs. 1 VSVK nicht ins Ermessen der Behörden, ob eine "Stellungnahme" bzw. ein Gutachten der kantonalen Natur- und Heimatschutz- oder Denkmalpflegekommission einzuholen ist. Dass die kantonale Denkmalpflege des Amts für Raumentwicklung Projekte im Bereich von Natur- und Heimatschutzobjekten zu beurteilen hat, hierfür die notwendigen Fachkenntnisse besitzt und diese Beurteilung bei den Akten liegt, macht eine "Stellungnahme" bzw. ein Gutachten der kantonalen Natur- und Heimatschutz- oder Denkmalpflegekommission nicht entbehrlich (E. 3.3.2). Rückweisung im Sinn der Erwägungen zu weiteren Sachverhaltsabklärungen und zum Neuentscheid an den Regierungsrat.