ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00109 vom 16. September 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Forderung aus Arbeitsverhältnis | [Der Beschwerdeführer wurde nach einem Unfall im August 2007 auf Ende Februar 2010 im Umfang von 10 % invaliditätshalber entlassen; auf Ende Juni 2016 wurde das Arbeitsverhältnis ganz aufgelöst. Er macht geltend, in der Vergangenheit "[o]ffenbar" trotz Pensumsreduktion "immer zu 100% eingesetzt" worden zu sein, und ersucht "um Auszahlung dieses offensichtlich zu viel geleisteten 10% Pensums".] Nachdem per 31. Oktober 2009 die maximale Dauer der Lohnfortzahlung abgelaufen war und der Beschwerdegegner im Anschluss nach Vorliegen der Teilinvaliderklärung des Vertrauensarztes der BVK entsprechend den gesetzlichen Vorgaben gehandelt hat, kam dem Beschwerdeführer ab dem 1. November 2009 kein Anspruch auf den Lohn für eine Vollzeitbeschäftigung zu; ebenso wenig erhöhte sich sein per 1. März 2010 reduzierter Beschäftigungsgrad mit der – im September 2014 ärztlich bzw. Anfang 2015 vertrauensärztlich bescheinigten – vollständigen Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit automatisch wieder auf 100 % (E. 4). Im Rahmen der Prüfung der Forderung des Beschwerdeführers kann es daher nur mehr darum gehen, ob dieser über das verfügte Anstellungspensum von 90 % hinaus Arbeit erbracht habe, welche vom Beschwerdegegner zusätzlich zum Normallohn zu entschädigen wäre. Mit Blick auf § 10 des Honorargesetzes kann sich der Beschwerdeführer als (honorarberechtigter) Leitender Arzt allerdings nicht auf die Überzeitregelung im kantonalen Personalrecht berufen und entfällt ein hieraus abgeleiteter Entschädigungsanspruch bereits aus diesem Grund. Fraglich erscheint sodann, ob er angesichts seiner Position in den persönlichen Anwendungsbereich des Arbeitsgesetzes fällt; die Frage braucht indes nicht beantwortet zu werden, da ihm bereits deshalb keine Überzeitentschädigung nach Art. 13 ArG geschuldet ist, weil er mit einer nachträglich erstellten Zeitaufzeichnung (allein) den Beweis der Leistung von zu entschädigender Überzeit im Sinn dieser Bestimmung nicht zu erbring