ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00101 vom 16. Oktober 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung von Sozialhilfeleistungen Beschwerdelegitimation der Gemeinde (E. 1.2). Der Beschwerdegegner ging im September 2015 einer Erwerbstätigkeit nach und erhielt das Honorar für diese Tätigkeit am 16. Oktober 2015. Ob in der erst am 26. Oktober 2015 vorgenommenen Mitteilung der Lohn-Gutschrift eine Verletzung der Meldepflicht läge, kann vorliegend offenbleiben. Selbst wenn ihm eine Verletzung der Mitteilungspflicht vorzuwerfen wäre, hätte diese jedenfalls nicht zu einer unrechtmässigen Auszahlung der wirtschaftlichen Hilfe für Oktober 2015 geführt, da er im Zeitpunkt der Auszahlung der Sozialhilfe am 23. September 2015 den Lohn noch nicht erhalten hatte und damit tatsächlich unterstützungsbedürftig war. Der Rückerstattungsanspruch lässt sich daher nicht auf § 26 lit. a SHG stützen (E. 4.2). Ein Rückerstattungsanspruch kann auch nicht aus § 27 Abs. 1 lit. b SHG abgeleitet werden, führten doch die Erträgnisse aus der Arbeitsleistung beim Beschwerdegegner nicht zu derart günstigen Verhältnissen, dass eine Rückerstattung unter Berücksichtigung der Gründe des Hilfebezugs als unbillig erschiene (E. 4.4.1). Da die Auszahlung der Sozialhilfe für Oktober 2015 durch die Beschwerdeführerin nicht irrtümlich erfolgte, besteht somit auch in Art. 62 OR keine rechtliche Grundlage für eine Rückforderung (E. 4.4.3). Abweisung der Beschwerde.