ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00091 vom 17. Juli 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Annullierung des Führerausweises auf Probe | Behaupteter Rechtfertigungsgrund für Geschwindigkeitsüberschreitung. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, auf der Autobahn die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 28 km/h überschritten zu haben, was eine leichte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften darstellt. Da diese Geschwindigkeitsüberschreitung seine zweite Widerhandlung ist, die zum Entzug des Ausweises führt, hätte sie den Verfall seines Führerausweises auf Probe zur Folge. Dagegen bringt er vor, er sei durch ein hinter ihm fahrendes Notfallfahrzeug dazu gezwungen worden, da er seine Spur nicht habe freigeben können (E. 3.2). Infrage kommen die Rechtfertigungsgründe des Notstands sowie der Pflichtenkollision (E. 3.3). Der Beschwerdeführer darf nicht das Verwaltungsverfahren abwarten, um allfällige Rügen vorzubringen und Beweisanträge zu stellen, sondern ist verpflichtet, dies bereits im Rahmen des Strafverfahrens zu tun (E. 4.1). Da er es unterlies, die Rechtfertigungsgründe für die Geschwindigkeitsüberschreitung bereits im Strafbefehlsverfahren vorzubringen, ist die entsprechende Rüge nicht zu hören (E. 4.2). Ohnehin widersprechen die beigezogenen Fotografien des Radargeräts den beschwerdeführerischen Ausführungen diametral und sind deshalb als Schutzbehauptungen zu qualifizieren (E. 4.3). Abweisung.