ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00061 vom 9. Mai 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Bewilligungen/Konzession | Konzession/Bewilligung Hafenanlage. Planungen unterer Stufen haben denjenigen der oberen Stufe, die Nutzungsplanung jeder Art und Stufe der Richtplanung zu entsprechen. Abweichungen sind nur zulässig, wenn sie sachlich gerechtfertigt und untergeordneter Natur sind (E. 5.5.2). Zum "heutigen Bestand" gemäss kantonalem Richtplan sind lediglich die tatsächlich vorhandenen Bauwerke und nicht auch ein erst geplantes Bauwerk zu rechnen (E. 5.5.3). Eine Ausnahmebewilligung nach § 220 PBG erfordert, dass besondere Verhältnisse bestehen, bei denen die Durchsetzung der Vorschriften als unverhältnismässig erscheint. Mit einem Dispens sollen im Einzelfall Härten und offensichtliche Unzweckmässigkeiten, d. h. offensichtlich ungewollte Wirkungen der notwendigerweise generalisierenden und schematisierenden Normen, die mit dem Erlass nicht beabsichtigt waren, beseitigt werden. Solche Verhältnisse sind vorliegend nicht ersichtlich und ebenso wenig die Voraussetzungen für eine Abweichung vom kantonalen Richtplan (E. 5.5.5). Abweisung.