ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00034 vom 15. November 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Sozialhilfe | Rückerstattung von Sozialhilfeleistungen: Nachweis des unrechtmässigen Bezugs. Aufgrund eines Ermittlungsberichts kam die Sozialbehörde zum Schluss, der Beschwerdeführer habe wirtschaftliche Hilfe im Umfang von rund Fr. 60'000.- zu Unrecht bezogen, da er andere Einkünfte und finanzielle Mittel verschwiegen habe. Der Beschwerdeführer bestreitet die zurückverlangten Beträge, wobei es ihm teilweise gelingt, den unrechtmässigen Bezug im Umfang von ca. 1/3 zu widerlegen. Im Übrigen sind die Vorbringen des Beschwerdeführers nicht geeignet, die Vermutungen der Sozialbehörde umzustossen. Leistungen aus Genugtuung und Integritätsentschädigungen sind nur soweit anzurechnen, wie die für eine Einzelperson bei Fr. 25'000.- liegende Vermögensfreigrenze überschritten wird. Anders als bei der gewöhnlichen Vermögensfreigrenze gelangt diese nicht nur bei Unterstützungsbeginn zur Anwendung, sondern erfasst auch einen Zufluss von entsprechenden Geldern im Unterstützungszeitraum (E. 4.2.4). Dass der Beschwerdeführer nach über zehn Jahren keine schriftlichen Belege mehr für den Verkauf seiner beiden Fahrzeuge vorlegen kann bzw. dass solche womöglich gar nie existierten, ist nicht per se unglaubhaft, zumal ein Occasionsverkauf auch ohne schriftlichen Kaufvertrag getätigt werden kann. Die Vermutung der Vorinstanz erscheint in diesem Punkt nicht als genügend begründet (E. 4.4.7). Teilweise Gutheissung.