ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00032 vom 3. Januar 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz. Indem die Haftrichterin den Beschwerdeführer nach dessen Einsprache bzw. vor ihrem definitiven Entscheid nicht angehört hatte, verletzte sie das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers (E. 3.1). Die unterlassene Anhörung führte überdies zu einer ungenügenden Abklärung des Sachverhalts, konnte sich die Haftrichterin so doch keinen persönlichen Eindruck vom Beschwerdeführer verschaffen. Nachdem dessen Aussagen nicht offenkundig unglaubhaft erscheinen, aber denjenigen der Beschwerdegegnerin diametral entgegenstehen, fällt dies vorliegend besonders ins Gewicht (E. 3.2). Die Sache ist an die Haftrichterin zwecks Gewährung des rechtlichen Gehörs mittels mündlicher Anhörung des Beschwerdeführers und zum Neuentscheid über die Verlängerung der Gewaltschutzmassnahmen zurückzuweisen (E. 4.1). Aufgrund der stark divergierenden Aussagen wird die Haftrichterin in Betracht zu ziehen haben, beide Parteien anzuhören (E. 4.2). Da gegen den Beschwerdeführer zum wiederholten Mal Gewaltschutzmassnahmen verfügt wurden, rechtfertigt es sich, die mit dem angefochtenen Urteil verlängerten Schutzmassnahmen im Sinn einer vorsorglichen Massnahme bis zum Neuentscheid der Haftrichterin aufrechtzuerhalten (E. 5). Rückweisung.