ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00019 vom 19. April 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Submission | Eignung der zweiten Zuschlagsempfängerin für die Teilleistung der Kunsttransporte: Auslegung und Anwendung der Eignungskriterien; Vergleichbarkeit der Referenzen. Der Ausschluss von Anbietenden aus dem Vergabeverfahren wegen fehlender Eignung rechtfertigt sich nur dann, wenn es sich dabei um einen wesentlichen Mangel handelt (E. 3.1.1). Die in der Ausschreibung formulierten Eignungskriterien sind so auszulegen und anzuwenden, wie sie von den Anbietenden in guten Treuen verstanden werden konnten und mussten. Von mehreren möglichen Auslegungen hat die gerichtliche Beschwerdeinstanz nicht die ihr zweckmässig scheinende auszuwählen, sondern die Grenzen des rechtlich Zulässigen abzustecken (E. 3.1.2). Die Auslegung der Ausschreibungsunterlagen durch die Beschwerdegegnerin lag innerhalb des rechtlich Zulässigen (E. 3.4). Unter dem Aspekt der geforderten Vergleichbarkeit durfte die Vergabebehörde Referenzen anderer anspruchsvoller Transportgattungen zulassen ohne dadurch von den Eignungskriterien abzuweichen. Die Vergabebehörde überschritt ihr Ermessen nicht, wenn sie den Transport medizinaltechnischer Geräte als mit Kunsttransporten vergleichbar erachtete. Massgebend ist, dass sie daraus schliessen konnte, dass die Anbieterin fähig ist, die erforderliche Leistung zu erbringen (E. 3.6.1 f.). Abweisung.