ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2018.00018 vom 21. Februar 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Kurzaufenthaltsbewilligung | Verweigerung einer Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ehevorbereitung bei früherer Scheinehe zwischen denselben Personen. [Die frühere Ehe der Beschwerdeführerin mit einem Schweizer stellte sich nachträglich als Scheinehe heraus. Ebenso stellte sich nachträglich heraus, dass die während der Ehe gezeugten Kinder nicht vom Ehemann abstammten. Hierauf verweigerte das Migrationsamt der Beschwerdeführerin und deren (minderjährigen) Kindern den weiteren Aufenthalt in der Schweiz. Die entsprechenden Entscheide sind rechtskräftig. Die Beschwerdeführerin und ihr Schweizer Exmann ersuchen nun um die Erteilung einer Kurzaufenthaltsbewilligung zwecks Wiederverheiratung]. Auf die Beschwerde ist nur insoweit einzutreten, als dass die Beschwerdeschrift nicht wörtlich der Rekurseingabe entspricht und eine Auseinandersetzung mit dem vorinstanzlichen Entscheid erkennen lässt. Gegenstand des vorliegenden Gesuchs ist allein die Erteilung einer (Kurz-)Aufenthaltsbewilligung zwecks Ehevorbereitung. Entsprechend kann auch die Frage, ob der Beschwerdeführerin der weitere Aufenthalt aufgrund ihrer Beziehung zu ihren Kindern im Sinn eines umgekehrten Familiennachzugs zu gewähren ist, nicht Verfahrensgegenstand bilden, zumal es ohnehin an dem hierfür notwendigen gefestigten Anwesenheitsrecht der (minderjährigen) Kinder mangelt. Die Erteilung einer Kurzaufenthaltsbewilligung zur Heiratsvorbereitung kann verweigert werden, wenn die um Bewilligung ersuchende Person rechtsmissbräuchlich handelt. Als rechtsmissbräuchlich kann auch die Wiederverheiratung nach einer zuvor rechtsmissbräuchlich geschlossenen oder allein zur Aufenthaltssicherung aufrechterhaltenen Ehe zwischen denselben Personen betrachtet werden, sofern nicht analog der Situation bei der sogenannten "amor superveniens" das Vorhandensein eines nunmehr echten Ehewillens nachgewiesen wird. Da die Beschwerdeführerin und ihr Exmann bzw. Verlobter nicht substanziiert darlegen, weshalb ihre Ehe nun nicht mehr der Auf