ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00832 vom 25. Juli 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückzug des Rekurses mit Vorbehalt. Der Beschwerdeführer zog seinen Rekurs gegen eine Verfügung der Sozialbehörde betreffend sozialhilferechtliche Unterstützung während einer Zweitausbildung nach Hinweis auf eine allfällige Schlechterstellung durch den Rekursentscheid zurück, jedoch mit dem Vorbehalt der strittigen Rückerstattungspflicht der Kosten seiner Berufslehre. Die Vorinstanz schrieb den Rekurs als durch Rückzug erledigt ab, soweit sie darauf eintrat, wogegen der Beschwerdeführer Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag erhob, über seine Anträge sei zu entscheiden. Der Rückzug eines Rekurses muss ausdrücklich, unmissverständlich und vorbehaltslos erklärt werden. Möglich ist ein Teilrückzug (E. 2.1). Der Umfang des Rekursverfahrens wird durch das Thema der erstinstanzlichen Verfügung und den dazugehörigen Sachverhalt sowie die Rekursanträge und den ihnen zugrundeliegenden Sachverhalt bestimmt (E. 2.2). Bezüglich der vom Beschwerdeführer in seinem Rückzug thematisierten Rückzahlung der Ausbildungskosten liegt jedoch kein rechtsmittelfähiger Entscheid vor, und die angefochtenen Verfügungen betrafen auch gar nicht die Rückerstattung. Somit trat die Vorinstanz zu Recht nicht auf diesen Antrag ein, und aus demselben Grund ist auch im Beschwerdeverfahren darauf nicht einzutreten (E. 4.2.1). Da im Übrigen mit dem Rückzug des Rekurses die Leistungseinstellung in formelle Rechtskraft erwuchs, ist auch nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz ein Rechtsschutzinteresse an der Beurteilung der Unterstützung während der Zweitausbildung absprach (E. 4.3). Abweisung, soweit Eintreten. Abweisung UP/URB.