ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00798 vom 9. März 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Sozialhilfe | Sozialhilfe. Dem angefochtenen Beschluss kann nicht entnommen werden, dass und inwieweit die Vorinstanz die Rüge der Beschwerdeführerin betreffend die mangelhafte Aktenführung der Beschwerdegegnerin geprüft hätte. Eine Begründung, weshalb dies nicht der Fall war, fehlt gänzlich und ist auch nicht ohne Weiteres ersichtlich. Immerhin handelt es sich um ein für die Beurteilung der Voraussetzungen der angeordneten Rückerstattung wesentliches Argument, welches angesichts der von der Beschwerdeführerin eingereichten Dokumente nicht von vornherein als unbehelflich erscheint und somit im Rekursentscheid zu behandeln gewesen wäre. Indem dies die Vorinstanz unterliess, verletzte sie das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin (E. 4.2). Vorliegend ist von einer Heilung der Gehörsverletzung abzusehen. Einerseits ist der Standpunkt der Beschwerdegegnerin zur Rüge der mangelhaften Aktenführung unklar und der Sachverhalt insofern nicht vollständig erstellt. Andererseits würde sich, wenn sich die Rückerstattungsforderung nicht auf § 26 lit. a SHG stützen liesse, die Frage nach einer anderen gesetzlichen Grundlage hierfür stellen, namentlich § 27 Abs. 1 lit. a SHG. Es wäre nicht zu rechtfertigen, wenn das Verwaltungsgericht darüber als einzige bzw. letzte kantonale Instanz befinden würde (E. 4.3). Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für die Beschwerdeführerin (E. 5.2). Teilweise Gutheissung. Rückweisung der Sache im Sinn der Erwägungen an die Vorinstanz zur neuen Entscheidung.