ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00794 vom 12. Juni 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Jugendhilfe | Jugendhilfe: Kleinkinderbetreuungsbeiträge (KKBB), gewöhnlicher Aufenthalt, Rückerstattung. Die Beschwerdeführerin erschien mehrmals unentschuldigt nicht zu Terminen bei der Alimentenstelle, welche die KKBB ausrichtete. Eine Überprüfung ihrer Verhältnisse führte zum Schluss, dass sie und ihr Kind, für welches sie die KKBB bezog, sich im strittigen Zeitraum nicht in der die Beträge ausrichtenden Gemeinde aufgehalten haben, weshalb die Voraussetzungen zu deren Bezug nicht gegeben waren, was zu einer Rückerstattungsforderung führte. Da verschiedene Indizien sowie die Ergebnisse einer polizeilichen Wohnungsüberwachung und eine RIPOL-Ausschreibung für einen Auslandaufenthalt oder zumindest eine Abwesenheit der Beschwerdeführerin und ihres Kindes in der betreffenden Gemeinde sprachen, welche sie weder zu widerlegen vermochte noch sich substanziiert dazu äusserte, erfolgte die Rückerstattungsforderung zu Recht und ist ihre Beschwerde dagegen abzuweisen (E. 4.1-7). Rechtliche Grundlagen zum Bezug von KKBB und deren Abschaffung sowie Inkrafttreten des geänderten KJHG per 1. April 2016; Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts (E. 2). Abweisung.