ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00712 vom 22. Februar 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Anordnung einer verkehrsmedizinischen Abklärung der Fahreignung | Fahren in fahrunfähigem Zustand; Nachweisgrenze. Die in Art. 34 VSKV-ASTRA festgelegten Nachweisgrenzen stellen chemisch-analytische Bestimmungsgrenzen dar. Dieses bedeutet, dass erst ab dem Erreichen dieser Grenzwerte eine sichere Bestimmung der Substanz möglich ist. Der vom ASTRA festgelegte Vertrauensbereich von 30 % führt in der Praxis dazu, dass der sichere Nachweis von 1,5 µg/l THC oder 15 µg/l bei anderen Substanzen erst ab tatsächlich gemessenen Werten von 2,2 µg/l THC und 22 µg/l bei den anderen Substanzen als erbracht gilt. Eine Substanz gilt damit erst dann als nachgewiesen, wenn die THC-Konzentration den Grenzwert auch unter Abzug des Vertrauensbereichs von 30 % erreicht oder überschreitet (E. 4.3). Insgesamt rechtfertigt es sich, bei der Beurteilung der Fahrunfähigkeit im Sinn von Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV in Verbindung mit Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA den sicheren Nachweis von 1,5 µg/l THC zu verlangen und mithin nicht auf den ermittelten Wert bzw. den Mittelwert abzustellen (E. 4.5). Dieser Nachweis wurde vorliegend nicht erbracht. Auch liegen keine anderen Gründe vor, welche die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Abklärung als angezeigt erscheinen lassen (E. 5.2 f.). Gutheissung.