ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00615 vom 4. Mai 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Baubewilligung | Erstellung von Sichtschutzwänden im Garten und Eingangsbereich: Genügende Einordnung; sicherer Zugang; Fragen des Zivilrechts. Das Erfordernis der genügenden Einordnung von § 238 Abs. 1 PBG gilt auch für Materialien und Farben (E. 2.1). Aus der Einordnungsvorschrift kann nicht abgeleitet werden, dass das Material in der Umgebung ebenfalls verwendet worden sein müsste (E. 2.4.3). Verhältnis zwischen kommunalen Ästhetikvorschriften und § 238 Abs. 1 PBG (E. 2.4.4). Die Gemeinde hat sich zur Einordnung nur sehr knapp geäussert und sich auf allgemeingültige Aussagen beschränkt. Jedenfalls setzte sie sich mit dem konkreten Bauprojekt nicht im Einzelnen auseinander, weshalb die Kognition des Baurekursgerichts nicht oder zumindest nicht wesentlich eingeschränkt war (E. 2.2). Dieses bestätigte zu Recht den Entscheid der Baubehörde, wonach § 238 Abs. 1 PBG nicht verletzt wurde und sich beide Sichtschutzwände genügend in die Umgebung einordnen (E. 2.3-2.5). Sodann sind weder eine Beeinträchtigung der sicheren Benutzung noch entsprechende verbindliche Vorschriften ersichtlich, welche der aus der Erstellung der Sichtschutzwand resultierenden Verschmälerung der Zugangstreppe entgegenstehen würden (E. 3). Fragen des zivilen Nachbarrechts im Verwaltungsverfahren (E. 4). Abweisung.