ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00584 vom 2. Juli 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Führerausweisentzug/Anordnung Verkehrsunterricht | Entzug des Führerausweises; mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften; Notstandssituation; Sachverhaltsirrtum; Anordnung von Verkehrsunterricht. Ein Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts um 21-24 km/h ist gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts grundsätzlich als mittelschwere Widerhandlung zu qualifizieren (E. 3.2). Besonderen Umständen ist dabei Rechnung zu tragen (E. 3.3). Eine Notstandssituation bei Geschwindigkeitsüberschreitungen ist nur zurückhaltend anzunehmen; beispielsweise, wenn der Fahrzeuglenker selbst oder eine von ihm beförderte Drittperson aufgrund schwerwiegender Krankheitssymptome unverzüglich ein Krankenhaus aufsuchen muss. Dies war vorliegend nicht der Fall und auch die Annahme eines Sachverhaltsirrtums vermag den Beschwerdeführer nicht zu entlasten (E. 3.3.2). Die Anordnung von Verkehrsunterricht erweist sich nur dann als geeignet und erforderlich, wenn anzunehmen ist, dass der betroffene Fahrzeugführer über eine ungenügende Kenntnis der Verkehrsregeln verfügt, und aus den Umständen geschlossen werden muss, dass ihm der Zweck einzelner Verkehrsvorschriften nicht einsichtig ist; diese Voraussetzungen sind vorliegend nicht erfüllt (E. 4.2). Teilweise Gutheissung.