ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00541 vom 12. Dezember 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Aufenthaltsbewilligung | Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung aufgrund von Sozialhilfeabhängigkeit. [Die Aufenthaltsbewilligung des aus dem Kosovo stammenden Beschwerdeführers wurde aufgrund von dessen jahrelanger Fürsorgeabhängigkeit nicht mehr verlängert. Der Beschwerdeführer bezieht seit April 2016 keine Sozialhilfe mehr und verrichtet entgeltlich Gelegenheitsarbeiten für nahestehende Personen, muss aber von seinen Brüdern und weiteren Personen finanziell unterstützt werden.] Dauer und Umfang des bisherigen Sozialhilfebezugs rechtfertigen grundsätzlich eine Bewilligungsverweigerung. Zudem geht der Beschwerdeführer weiterhin keinem existenzsichernden Erwerb nach, weshalb auch weiterhin die erhebliche Gefahr erneuter Fürsorgeabhängigkeit besteht. Jedoch ist aktenkundig, dass der Beschwerdeführer wegen psychischer Probleme immer wieder krankgeschrieben und hospitalisiert war. Dass die gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers in einem IV-Verfahren als überwindbar qualifiziert wurden, stellt primär eine Zukunftsprognose dar, ohne dass hieraus bereits auf ein Verschulden an der bisherigen Sozialhilfeabhängigkeit geschlossen werden kann. Damit ist nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer bislang durch seinen Gesundheitszustand an der Ausübung eines existenzsichernden Erwerbs gehindert wurde. Jedoch lässt die vorhandene Aktenlage auch noch nicht den Schluss zu, dass der bisherige Sozialhilfebezug grösstenteils unverschuldet gewesen sein könnte. Die Sache ist deshalb zur weiteren Sachverhaltsabklärung und zur Vermeidung eines Instanzenverlusts an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens dem Beschwerdegegner aufzuerlegen und ist dieser zur Entrichtung einer Parteientschädigung zu verpflichten. Das Gesuch um uP ist als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Sodann ist dem Beschwerdeführer ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen und dieser aus der Gerichtskasse zu en