ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00533 vom 12. Dezember 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Kürzung des Grundbedarfs wegen Verletzung von Auflagen. Der Termin zur Anhörung der Beschwerdeführerin zur beabsichtigten Leistungskürzung wurde zu kurzfristig angesetzt; es war der Beschwerdeführerin nicht möglich, zur geplanten Kürzung Stellung zu nehmen. Da die Leistungskürzung ohnehin aufzuheben ist, kann offenbleiben, ob die Gehörsverletzung aus prozessökonomischen Gründen geheilt werden könnte (E. 4.3). Bei arbeitsfähigen Hilfesuchenden, welche die Teilnahme an einer Massnahme ablehnen, ist eine Auflage oder Weisung unter Kürzungsandrohungen zu erlassen, worin festzuhalten ist, was konkret von ihm bzw. ihr verlangt wird (E. 5.1). Vorliegend fehlt es an einer ausdrücklich erteilten konkreten Weisung der Beschwerdegegnerin an die Beschwerdeführerin, die Lehre wiederaufzunehmen bzw. nicht abzubrechen. Zwar wurde die Beschwerdeführerin von der Beschwerdegegnerin in den Unterstützungsbeschlüssen schriftlich aufgefordert, "mit dem Sozialdienst und allen involvierten Stellen" zu kooperieren. Jedoch erweist sich diese allgemeine Aufforderung als zu wenig konkret, als dass die an Minderintelligenz leidende Beschwerdeführerin voraussehen konnte, dass der Abbruch der im Rahmen von beruflichen Massnahmen der IV absolvierten Lehre Kürzungen der Sozialhilfe im Umfang von 30 % auslösen würde. Es fehlt somit nicht nur an einer konkreten Handlungsanweisung der Sozialbehörde, sondern auch an der Androhung der Kürzung der wirtschaftlichen Hilfe bei Abbruch bzw. Nichtwiederaufnahme der Lehre (E. 5.2). Gutheissung.