ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00383 vom 13. September 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Führerausweisentzug | Geschwindigkeitsüberschreitung: Abgrenzung mittelschwere Widerhandlung; Berücksichtigung der Umstände. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt bei einer Überschreitung der ausserorts erlaubten Höchstgeschwindigkeit um 27 km/h – wie sie der Beschwerdeführer unbestrittenermassen zu verantworten hat – objektiv ohne Weiteres eine mittelschwere Verkehrsgefährdung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG bzw. eine einfache Verkehrsregelverletzung im Sinn von Art. 90 Abs. 1 SVG vor. Die schematische Abstufung gilt zudem auch bei einer lediglich kurzzeitigen Überschreitung während eines Überholmanövers. Die aus Gründen der Rechtsgleichheit gebotene Schematisierung bei Geschwindigkeitsüberschreitungen entbindet die Entzugsbehörde allerdings nicht davon, den Umständen des Einzelfalls Rechnung zu tragen. Besondere Umstände, welche ein Abweichen gerechtfertigt hätten, liegen indessen - entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers - keine vor. Insbesondere vermögen günstige Strassen-, Sicht- und Verkehrsverhältnisse allein eine vom Schema abweichende Beurteilung nicht zu rechtfertigen (E. 4.3). Der Beschwerdeführer hat in den vergangenen zehn Jahren vier Führerscheinentzüge erwirkt und ist innerhalb von weniger als fünf Jahren erneut wegen einfacher Verkehrsregelverletzung schuldig gesprochen worden, was zwingend eine Administrativmassnahme nach sich zieht. Die Vorinstanzen haben folglich zu Recht einen Rückfall bejaht, weshalb die Ausnahmeregelung von Art. 16b Abs. 2 lit. e SVG nicht greift und die Mindestentzugsdauer zwei Jahre beträgt und nach Art. 16 Abs. 3 Satz 2 SVG nicht unterschritten werden darf (E. 5). Abweisung.