ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00379 vom 8. Januar 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Sozialhilfe | Sozialhilfe. [Kostenübernahme der nicht kassenpflichtigen Medikamente Sildenafil bzw. Cialis.] Das Ausstandsbegehren betraf eine Person, die am angefochtenen Beschluss in keiner Weise mitwirkte. Ein Entscheid der Vorinstanz darüber erübrigte sich daher (E. 2.2). Die medizinische Grundversorgung ist weitgehend durch die obligatorische Krankenversicherung abgedeckt. Nicht abgedeckte medizinische Behandlungen werden durch Sozialhilfebehörden übernommen, wenn sie im konkreten Einzelfall sinnvoll und nutzbringend sind. Im Grundbedarf wird fürsorgeabhängigen Personen bereits ein Betrag für selbst gekaufte Medikamente eingerechnet (E. 3.2). Will eine unterstützte Person eine medizinische Sonderleistung in Anspruch nehmen, hat sie grundsätzlich vorgängig um Kostengutsprache zu ersuchen (E. 3.3). Der Behörde kommt bei der Beurteilung, ob medizinische Leistungen im konkreten Einzelfall sinnvoll und nutzbringend sind, Ermessen zu (E. 3.4). Nachdem eine Überprüfung der Leistungsabrechnungen der Krankenkasse ergeben hatte, dass diese nicht-kassenpflichtige Leistungen enthielt, wurden diese Leistungen – ohne vorgängige Information der Beschwerdeführenden – mit dem Grundbedarf verrechnet. Da kein Gesuch um Kostengutsprache gestellt worden war und infolgedessen kein Anspruch auf Kostenübernahme bestand, stellte diese Verrechnung nichts mehr als eine Abrechnung über bevorschusste, aber nicht geschuldete Leistungen im Rahmen des mit den Beschwerdeführenden bestehenden Unterstützungsverhältnisses dar. Eine derartige vom Grundverhältnis erfasste, rein rechnerische Vollzugshandlung, die den Grundbedarf nach wie vor ungeschmälert belässt, durfte der Beschwerdegegner vornehmen, ohne die Beschwerdeführenden zuvor zu informieren. Darin liegt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs (E. 4.2.1). Die Vorinstanzen lehnten die Kostenübernahme des Medikaments ab, weil es ein Lifestyle-Produkt sei und weder zur Schmerzlinderung noch zur Heilung einer Krankheit oder Verletzung beitrage