ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00319 vom 11. April 2018 - ZH Verwaltungsgericht (2018)
Rückforderung von Pikettentschädigungen | [Rückforderung irrtümlich zu hoch ausbezahlter Pikettentschädigungen bzw. Verrechnung mit einem noch nicht ausbezahlten Dienstaltersgeschenk und Überstunden des Beschwerdeführers duch die Beschwerdegegnerin] Die Rückforderung der zu hohen beschwerdegegnerischen Leistungen stützt sich in Ermangelung einschlägiger Regelungen im massgeblichen kommunalen bzw. subsidiär anwendbaren kantonalen Personalrecht auf den entsprechenden allgemeinen verwaltungsrechtlichen Grundsatz respektive die insoweit analog anwendbaren Art. 62 ff. OR (E. 2). Bei den seitens der Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zwischen 2009 und 2016 geleisteten zu hohen Pikettentschädigungen handelt es sich unbestritten um ohne gültigen Rechtsgrund irrtümlich erbrachte Zuwendungen. Ein Irrtum im Sinn des Art. 63 Abs. 1 OR liegt nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung auch dann vor, wenn der Leistende - wie vom Beschwerdeführer behauptet - den Irrtum bzw. die fehlende Schuldpflicht hätte erkennen müssen. Massgeblich ist im vorliegenden Zusammenhang allein, dass die Beschwerdegegnerin sich hinsichtlich der Schuldpflicht tatsächlich geirrt hat (E. 3.2). Der Beschwerdeführer räumt ein, die zu Unrecht erhaltenen Leistungen zu seinem Lebensunterhalt verwendet zu haben, sodass er als bereichert gilt (E. 3.3). Die einjährige relative Verjährungsfrist nach Art. 67 Abs. 1 OR begann im Mai 2016 zu laufen. Der Rückerstattungsanspruch wurde von der Beschwerdegegnerin rechtzeitig geltend gemacht (E. 3.4 f.). Das Guthaben des Beschwerdeführers durfte damit zur Tilgung ihrer Forderung herangezogen werden (E. 3.6). Abweisung.