ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2017.00273 vom 5. September 2016 - ZH Verwaltungsgericht (2016)
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | Der staatsvertragliche Anspruch von Staatsangehörigen Deutschlands auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung nach fünfjähriger Anwesenheit steht unter dem Vorbehalt von Widerrufsgründen (E. 2). Für die Arbeitnehmereigenschaft gemäss Freizügigkeitsabkommen kommt es grundsätzlich nicht auf den zeitlichen Umfang der Aktivität oder die Höhe des Lohns an. Erforderlich ist jedoch quantitativ wie qualitativ eine echte und tatsächliche wirtschaftliche Tätigkeit; eine solche liegt nicht vor, wenn die Tätigkeit einen so geringen Umfang aufweist, dass sie als völlig untergeordnet und unwesentlich erscheint (E. 3.2). Die Beschwerdeführerin 1 erzielt seit geraumer Zeit im Durchschnitt nur noch ein Einkommen von weniger als Fr. 1'000.- im Monat, weshalb die Beschwerdeführenden in erheblichem Umfang auf Sozialhilfe angewiesen sind; damit erfüllt die Beschwerdeführerin 1 die Arbeitnehmereigenschaft nicht mehr (E. 3.4). Dem jüngsten Kind der Beschwerdeführerin 1, das Schweizer Bürger ist, ist die Ausreise nach Deutschland zumutbar (E. 4). Gewährung unentgeltlicher Rechtspflege und -vertretung (E. 6). Abweisung.